Kindesunterhalt - rechtliche Vorgaben und elterliche Pflichten

Kindesunterhalt: Wir unterstützen Sie beim Durchsetzen Ihrer Ansprüche

Kindesunterhalt - rechtliche Grundlagen

Der Kindesunterhalt in Deutschland ist in den §§ 1601 ff. BGB gesetzlich geregelt. Grundsätzlich sind beide Eltern für den Unterhalt des Kindes verantwortlich. Leben die Eltern zusammen, leisten sie gemeinsam Naturalunterhalt in Form von Wohnung, Lebensmitteln, Spielsachen, Schule etc. Nach einer Trennung oder Scheidung wird der Naturalunterhalt weiterhin von dem Elternteil erbracht, in dessen Haushalt das Kind lebt. Der andere unterhaltspflichtige Elternteil muss Barunterhalt leisten. Die Höhe der monatlichen Unterhaltszahlungen errechnet sich aus dem Alter des Kindes und dem Einkommen des barunterhaltspflichtigen Elternteils. Die Unterhaltssätze sind in der aktuellen Düsseldorfer Tabelle geregelt.

Kindesunterhalt wird oft unpünktlich oder gar nicht gezahlt

Wenn es um den Kindesunterhalt geht, machen viele Väter in Deutschland leider keine gute Figur. Laut Statistiken und Schätzungen von Ämtern, Anwälten, Wirtschaftsdetekteien und anderen Experten zahlt nur einer von drei Vätern den Unterhalt für sein(e) Kind(er) in voller Höhe und fristgerecht. Die anderen zwei Drittel zahlen entweder zu wenig oder gar keinen Unterhalt - oder die Zahlungen kommen unregelmäßig und immer wieder zu spät. Das kann den Elternteil, der mit dem Kind zusammenlebt - meist ist das die Mutter - in finanzielle Nöte bringen. Hinzu kommen erhebliche seelische Belastungen, etwa durch das Gefühl fortdauernder Ungerechtigkeit.

Über den Kindesunterhalt gibt es sehr häufig Streit. Viele Väter mit geringem Einkommen fühlen sich durch die Forderungen überlastet. Andere empfinden es als ungerecht, dass sie überhaupt Kindesunterhalt zahlen sollen, obwohl sie z. B. kein Sorgerecht haben, ihr Kind nur selten sehen oder die Expartnerin inzwischen mit einem anderen Mann zusammenlebt. In der Folge versuchen sie, sich vor den Unterhaltszahlungen zu drücken oder sich ihrer Unterhaltspflicht ganz zu entziehen. Dafür gibt es verschiedene gängige Strategien:

  • Falsche Angaben zu den eigenen wirtschaftlichen Verhältnissen 
    Damit der Kindesunterhalt möglichst gering angesetzt wird, verschweigen zahlungsunwillige Väter oft zumindest einen Teil ihres Vermögens und/oder ihrer Einkünfte. Manche machen sich bei ihren Verschleierungsstrategien gleich auf mehrere Arten strafbar, etwa indem sie Arbeitslosenunterstützung oder Sozialleistungen beziehen und nebenher schwarzarbeiten. 
  • Untertauchen
    Wenn der unterhaltspflichtige Elternteil nach der Trennung oder Scheidung wegzieht, vielleicht sogar das Land verlässt, wird es generell komplizierter, Unterhaltsansprüche durchzusetzen oder Unterhaltsschulden einzutreiben. Erst recht, wenn die neue Meldeadresse nicht bekannt ist. Das nutzen viele aus - in der Hoffnung, dass die Unterhaltsberechtigten weder die Zeit noch die Mittel haben, ihr Recht durchzusetzen. 
  • Auf Verjährung oder Verwirkung hoffen
    Grundsätzlich gilt: Unterhaltsansprüche, die nicht gerichtlich durchgesetzt werden, verjähren binnen drei Jahren. Beim Kindesunterhalt gilt diese Verjährungsfrist aber erst ab dem 18. Geburtstag; bei minderjährigen Kindern verjähren die Ansprüche nicht. Außerdem können Minderjährige ihren Unterhaltsanspruch gegenüber den Eltern nicht verwirken. Ein Verzicht auf den Minderjährigenunterhalt ist ebenfalls rechtlich nicht möglich. Ein Kind (oder dessen gesetzlicher Vertreter) könnte also den gesamten ihm zustehenden Unterhalt auch rückwirkend geltend machen und gerichtlich einfordern, wenn z. B. der Vater nie gezahlt und die Mutter nie geklagt hat. 

In der Praxis hat sich die Rechtsprechung hier jedoch zugunsten der Schuldner verschoben. Der Hauptgrund: Die Unterhaltsschulden können schnell so groß werden, dass der Schuldner sie auch auf Raten nicht mehr bezahlen könnte. Dann kann er mit der Verwirkung argumentieren: Wer eine solche Riesensumme überhaupt auflaufen lässt, ohne sich um die Durchsetzung der Unterhaltsansprüche zu kümmern, hat das Geld offenbar nicht so nötig gehabt. Damit sind inzwischen schon viele Unterhaltsschuldner durchgekommen. Die Leidtragenden sind letztlich immer die Kinder, denen das Geld von Rechts wegen zusteht. 

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Frances Lentz, Gabriel Mosch und ihr Team

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Frances R. Lentz

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Hier kommen die zu Wort, die es wirklich wissen müssen: unsere Mandanten

Kundenbewertungen für Detektei Lentz & Co. GmbH
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4.9 / 5 aus 481 Meinungen
KundenstimmeSehr kompetent, schnelle Regelung. Der Auftrag wurde zu unserer vollsten Zufriedenheit erledigt.
Werner Klein, Berlin
KundenstimmeFreundlich während der Telefon­gespräche, schnelle und kompetente Hilfe in unseren Firmen­belangen. Super Sache mit der WebAkte, dadurch wurde der Kommunikations­fluss optimiert und man konnte dem­ent­sprechend tag­gleich handeln, wenn er­forder­lich. Wir sind sehr zufrieden und sehr dankbar darüber uns für diese Detektei entschieden zu haben, denn hier waren wir in guten Händen.
Dr. Musa D., Düsseldorf
KundenstimmeIch bin sehr zufrieden mit dem privatrechtlichen Beschattungs­ergebnis und der Art und Weise der Erledigung und kann dieses Unternehmen vorbehaltlos empfehlen.
Merle W., Bergisch-Gladbach

§ Kostenübernahme: Urteil des Bundesgerichtshofs unterstützt u.a. auch private Auftraggeber

Der Bundesgerichtshof BGH bestätigt, dass die Kosten für einen Detektiveinsatz Teil der Prozesskosten, sowohl im Privatbereich, als auch im Wirtschaftsbereich, sind. Und die muss im Streitfall vor Gericht die unterlegene Partei zahlen. Voraussetzung: "wenn der Einsatz der Detektei auf der Grundlage eines konkreten Verdachts zur Durchsetzung des Rechts notwendig war." Wenn also beispielsweise ein Mann also seine Exfrau beobachten lässt, weil sie seiner Meinung nach ungerechtfertigt nachehelichen Unterhalt von ihm verlangt, und er Recht bekommt, dann hat sie auch die Ermittlungskosten der Detektei zu tragen. (Quelle: dpa)

§ Bundesarbeitsgericht – Mitarbeiterbeobachtung ist zulässig!

Das BAG - Bundesarbeitsgericht hat mit dem Urteil vom 19. Februar 2015 festgestellt, dass die Observation von Mitarbeitern im Krankheitsfall weiterhin durchgeführt werden darf, sofern ein begründeter Verdacht nachweislich vorliegt (berechtigtes Interesse).

Das Wichtigste beim Kindesunterhalt: Dranbleiben

Heute ist das rückwirkende Einfordern von Kindesunterhalt in der Regel nicht möglich - es sei denn, die Berechtigten haben ihre Ansprüche stets verfolgt und können das auch nachweisen. Bei einer verspäteten Klage kann es außerdem helfen, wenn man zumindest gerichtsverwertbar beweisen kann, dass vorher keine Aussicht bestand, Geld vom Unterhaltspflichtigen zu bekommen.

Als Faustregel gilt: Unterhaltsansprüche sollten binnen eines Jahres durchgesetzt werden. Wurden die Ansprüche nicht beurkundet bzw. tituliert und regelmäßig Zahlungen eingefordert (z. B. über das Jugendamt, mit einem Anwalt oder durch Vollstreckungsmaßnahmen), kann der Unterhaltspflichtige mit der sogenannten Verwirkung argumentieren und Recht bekommen. 

Wichtig ist auch, sich von zweifelhaften Argumenten säumiger Zahler weder einschüchtern noch einwickeln zu lassen. Das Recht eines minderjährigen Kindes auf Unterhalt besteht unabhängig von dessen Verhalten, dem Verhältnis der Eltern zueinander oder den Umgangs- und Sorgerechten. Auch, wenn die Eltern andere Beziehungen eingehen oder eine neue Familie gründen, bleibt es bestehen. 

Wirklich zahlungsunfähig - oder nur zahlungsunwillig?

Beim Erheben gerichtsverwertbarer Beweise kann auch eine Detektei helfen. Wirtschaftsdetektive, die sich mit dem Kindesunterhalt auskennen, können die wirtschaftlichen Verhältnisse und die Bonität eines säumigen Schuldners prüfen und ermitteln, ob er wirklich zahlungsunfähig oder nur zahlungsunwillig ist. Der Detektiv kann auch herausfinden, wo ein unbekannt verzogener Schuldner sich aufhält und welche Vermögenswerte vorhanden sind. 

Hat der Unterhaltspflichtige kein Einkommen oder Vermögen, springen die Sozialbehörden ein. Was sie zahlen oder eintreiben, ist jedoch immer nur der Mindestunterhalt, also der niedrigsten Satz nach der Düsseldorfer Tabelle. Viele Unterhaltsberechtigte könnten mehr bekommen, wenn sie sich selber um die Durchsetzung ihrer Ansprüche kümmern würden. Werden Sie aktiv, um zu Ihrem Recht und dem Ihnen zustehenden Geld zu kommen. Eine ausgebildete Detektivin oder Wirtschaftsdetektei, die mit einem Fachanwalt zusammenarbeitet, kann Sie dabei beraten und auf viele weitere Arten rechtssicher unterstützen.