Widerrechtlicher Unterhalt | Unterhaltsbetrug

Das Thema Unterhalt, gliedert sich - soweit für Detektive relevant - in zwei Bereiche:

Ehegattenunterhalt als nacheheliche Unterhaltspflicht

Finanzieller Ausgleich nach einer Trennung bzw. Scheidung, das ist Ziel des Ehegattenunterhalts. Aber die Gerichte nehmen die geschiedenen Ehegatten mit der Eigenverantwortung zunehmend in die Pflicht, mit dem Ziel, selbst für seinen Unterhalt zu sorgen. Eine Ehe ist nämlich keine lebenslange Versorgungsgarantie! Demzufolge werden es getrennte Ehepartner schwer haben, einen Unterhaltsanspruch durchzusetzen, sofern sie selbst in der Lage sind, für ihren eigenen Lebensunterhalt zu sorgen. Anders sieht es bei Langzeitehen aus, in denen der unterhaltsberechtigte Ehepartner über lange Jahre ausschließlich den Haushalt geführt hat und kein eigenes Einkommen erwirtschaftet hat, oder Ehen mit vorhandenen Kindern aus, die aufgrund ihres Alters noch die Betreuung benötigen. Hier kann man sich als unterhaltspflichtiger Elternteil bis zum 3 Lebensjahr der Unterhaltspflicht im Form des Betreuungsunterhalts nicht entziehen.

Dennoch kann in vielen Fällen eine neue, verfestigte Partnerschaft des Unterhaltsberechtigten ein Verwirkungstatbestand für den nachehelichen Unterhalt sein.

Kindesunterhalt

Besonders das Thema Kindesunterhalt beschäftigt die Gerichte sehr häufig, obschon es hierzu durchaus klare Regelungen gibt. Gerade bei Minderjährigen soll der Mindestunterhalt die Versorgung der Kinder gewährleisten – und basiert auf dem Prinzip der elterlichen Verantwortung. Zu unterscheiden gibt es prinzipiell bei dem Kindesunterhalt zwischen Minderjährigen, volljährigen privilegierten Kindern bis 21. Jahren sowie Volljährigen darüber hinaus, die sich in einer Ausbildung oder Studium befinden oder arbeitslos sind. Die Leitlinie hierzu findet sich in der Düsseldorfer Tabelle, die von den Oberlandesgerichten mit ihren Tabellenbeträgen als Anhaltspunkt zur Ermittlung des Unterhaltsbedarfs für Kinder herangezogen wird. Dennoch können verschwiegene Erbschaften des unterhaltsberechtigten Kindes, verschwiegene Arbeitsaufnahme, oder verschwiegene Nebeneinkommen von studierenden Kindern ein Verwirkungstatbestand für den Kindesunterhalt sein.

Hier können, sowohl beim Ehegattenunterhalt, als auch beim Kindesunterhalt, die Privatermittler unserer Detektei effektiv, rechtskonform und vor allen Dingen völlig unbemerkt genau die Beweise erarbeiten, die ihr Anwalt wirklich benötigt, um ihr gutes Recht vor Gericht beweisen und damit letztlich durchsetzen zu können. Nehmen Sie Betrug beim Unterhalt nicht einfach hin!

Problembeispiel

Unterhalt

Ihr geschiedener oder getrennt lebender Ex-Partner verschweigt Ihnen eine neue, verfestigte und eheähnliche Lebensgemeinschaft zu einem neuen Partner? Sie bezahlen Trennungs- oder Ehegattenunterhalt, obwohl der Ex-Partner schon längst wieder in einer solchen eheähnlichen Lebensgemeinschaft mit einem neuen Partner lebt?

Ihr Ex-Partner verschweigt Ihnen eventuell auch Arbeitseinkommen und gibt an, nichts oder nur sehr wenig zu verdienen und/oder mit dem neuen Partner nur in einer Wohngemeinschaft aus Kostengründen zusammen zu leben?

Gesetzlich geregelte Unterhaltsverwirkungstatbestände sind in § 1579 BGB aufgeführt. Die Vorschrift ist eine gesetzlich geregelte Unterform des Grundsatzes von Treu und Glauben: Der Unterhalt den Sie an ihren Ex-Partner zahlen kann demnach z.B. verwirkt sein, wenn der Unterhaltsberechtigte

  • in einer verfestigten Lebensgemeinschaft mit einem neuen Partner lebt
  • Arbeitseinkommen, bzw. sonstige Vermögenswerte wissentlich verschweigt
  • Hinwegsetzen des Unterhaltsbedürftigen über Vermögensinteressen des Unterhaltspflichtigen
  • mutwillig herbeigeführte Bedürftigkeit des Unterhaltsberechtigten

Wobei der erstgenannte Fall, wohl den häufigsten Fall betrifft, bei dem eine Verwirkung des Unterhalts in Betracht kommt: Die Unterhaltsberechtigte wendet sich einem anderen Partner zu und lebt mit ihm in einer eheähnlichen Lebensgemeinschaft. Der neue Partner und der Unterhaltsberechtigte 'verschleiern' dies aber, so dass der Unterhaltsberechtigte weiterhin - in betrügerischer Absicht - die Unterhaltszahlungen erhält. Wenn diese eine bestimmte Zeit andauert und/oder andere Indizien vorliegen, die die Annahme einer verfestigten Lebensgemeinschaft rechtfertigen, kann dies die Verwirkung begründen.

Eine verfestigte Lebensgemeinschaft ist jedenfalls seit Inkrafttreten der Unterhaltsreform entsprechend den geänderten gesellschaftlichen Verhältnissen in der Regel schon nach einem Jahr anzunehmen, urteilte das Amtsgericht Essen. Gemäß § 1579 Nr. 2 BGB ist der Unterhaltsanspruch verwirkt bei dem Vorliegen einer verfestigten Lebensgemeinschaft des Unterhaltsbedürftigen.

Das bloße Behaupten genügt hier jedoch niemals. Der Unterhaltspflichtige muss hieb- und stichfeste Beweise - z.B. Berichte, Zeugenaussagen, ggf. visuelle Dokumentationen unserer Detektei - vorlegen können, um seine Behauptung zu untermauern.

Unser Vorschlag

Unsere Detektive unterziehen Ihren Ex-Partner einer genauen und lückenlosen Überprüfung seiner tatsächlichen Lebens- und Einkommenssituation, sofern diese für Sie unterhaltsrelevant ist. Hierfür genügt in meist schon ein zeitlich begrenzter Observationseinsatz von 5-7 Tagen; nur sehr selten sind 8-10 Tage erforderlich. Unterhalb dieser zeitlichen Grenze, sprechen viele Gerichte von einer 'Momentaufnahme', die nicht als Beweismittel ausreichend ist. Ebenso raten wir Ihnen dringend von eigenen, laienhaften Beobachtungen ab. Sie bewegen sich hier sehr schnell im strafrechtlich relevanten Bereich der Nachstellung i.S.d. §238 StGB.

In jedem Fall muss die Existenz einer solchen 'eheähnlichen Lebensgemeinschaft' nachgewiesen werden. Indizien wie z.B.

  • beide verrichten in der gemeinsamen Wohnung haushaltstypische Arbeiten
  • beide erledigen Einkäufe und Besorgungen gemeinssam und bezahlen auch gemeinsam
  • beide haben einen Schlüssel zur gemeinsamen Wohnung
  • beide haben Wechselkleidung in der gemeinsamen Wohnung
  • beide haben ihren tatsächlichen, häuslichen Lebensmittelpunkt in der gemeinsamen Wohnung
  • beide verbringen die überwiegende Freizeit gemeinsam
  • beide leben nicht nur in einer Wohngemeinschaft zusammen

müssen durch unsere Detektive lückenlos entkräftet, bzw. nachgewiesen und in kausalen, zeitlichen Zusammenhang gebracht werden, um vor Gericht zu bestehen und um den Richter am Familiengericht zu überzeugen. Dies ist aber kein Problem und das 'täglich Brot' unserer qualifizierten Privatermittler / Privatdetektive.

Gemeinsame Urlaube hingegen können - für sich allein betrachtet - kein eheähnliches Verhältnis begründen! Bekanntermaßen kann man auch mit 'guten Freunden' in Urlaub fahren. Zusammen mit den vorstehend genannten indizien, kann ein gemeinsamer Urlaub des Unterhaltsberechtigten und des neuen Partners aber sehr wohl hilfreich sein.

Wir prüfen daher nicht nur, ob Ihr Ex-Partner in einer solchen eheähnlichen Lebensgemeinschaft mit gemeinsamem Hausstand usw. lebt, sondern auch seit wann dies der Fall ist und sichern alle Beweise absolut gerichtsverwertbar. Gleiches gilt auch für die Einkommenssituation ihres Ex-Partners und seines neuen Lebenspartners. Verschwiegene Einkünfte und Vermögenswerte - z.B. Erbschaften, Erhöhung von Arbeitszeiten ihres Ex-Partners etc., decken wir ebenso gerichtlich verwertbar auf. Alle von uns getroffenen Feststellungen werden durch die observierenden und ermittelnden Detektive lückenlos schriftlich und visuell durch Fotos und/oder Videos dokumentiert und gerichtsverwertbar dargelegt.

Selbstverständlich stehen Ihnen die eingesetzten Detektive dann auch vor jedem Gericht als neutrale und erfahrene Zeugen zur Verfügung.

Stichwort: Detektivkosten

Häufig – und zwar wenn es um den Nachweis einer bestrittenen verfestigten Lebensgemeinschaft oder den Nachweis verschwiegener Einkünfte geht – kann der Einsatz von Privatdetektiven sinnvoll und notwendig sein. Stellt sich die Frage, was mit den Kosten ist. Dazu die folgenden Beispiele aus der Rechtssprechung:

Detektivkosten sind als prozessbezogen erstattungsfähig, wenn ein Ehemann sich gegen den Unterhaltsanspruch seiner Frau verteidigt, die Beauftragung des Detektivs aus seiner Sicht für die Erforschung des Sachverhalts (hier: Verdacht des Zusammenlebens mit einem neuen Lebensgefährten) geboten ist und die Kosten nicht unverhältnismäßig hoch sind. (OLG Koblenz)

Zum Nachweis der Voraussetzungen der Verwirkung eines Unterhaltsanspruches kann die Einschaltung eines Detektivs notwendig im Sinn des § 91 I ZPO sein. Observationskosten in Höhe von über 60.000 € können in voller Höhe erstattungsfähig sein. (OLG Schleswig).

Mehr zum Thema Widerrechtlicher Unterhalt / Unterhaltsbetrug auf unserer Sonderseite.

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Wir sind höchst zufrieden. Die Ermittler haben sich der An­gelegen­heit mit einer hohen Präzision an­ge­nommen, die schnellen Wege gefunden und den Auftrag bravourös bearbeitet. Hoch­achtung und Respekt!
Günter K., Geschäftsführer, Hamburg
Neben der kompetenten Vorab-Beratung, waren die vier Detektiv-Ermittler auch vor Gericht mit ihrer ruhigen und besonnenen Art den verbalen Attacken der Gegenseite immer einen Schritt voraus. Ich bin mehr als zufrieden und spreche ihr hiermit nochmals meinen Dank aus.
Elisabeth B., Dessau-Roßlau
Hier werden alle getroffenen Zusagen eingehalten und in jeglicher Hinsicht kompetent, transparent und seriös gearbeitet.
Walther K., Viernheim

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IHK Kassel-Marburg Zertifikat ZAD geprüfter Privatermittler
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