Private Ermittlungen zu Unterhaltspflicht

Kindesunterhalt: Unterhaltszahlungen einklagen, widerrechtliche Forderungen abwehren

Der Kindesunterhalt ist vom Gesetzgeber in den §§ 1601 ff. BGB geregelt. Wenn die Eltern getrennt leben oder geschieden sind, ist der Elternteil, in dessen Haushalt das Kind nicht lebt, unterhaltspflichtig. Wie hoch die Unterhaltszahlungen sein müssen, errechnet sich aus dem Alter und Mindestbedarf (Existenzminimum) des Kindes sowie dem Einkommen des unterhaltspflichtigen Elternteils. Der Unterhalt muss außerdem so lange gezahlt werden, bis das Kind in der Lage ist, sich selbst zu unterhalten. Gegenüber minderjährigen Kindern besteht also grundsätzlich Unterhaltspflicht. Und auch volljährige Kinder, die sich z. B. noch in der Ausbildung befinden, sind unterhaltsberechtigt.

Das klingt einfach, doch tatsächlich ist das Unterhaltsrecht äußerst kompliziert. Bei Streitigkeiten ist es also immer ratsam, frühzeitig einen Fachanwalt einzuschalten und auch darüber hinaus alle rechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen. In vielen Fällen ist es zudem sinnvoll, eine Detektei einzuschalten, um bei einem Rechtsstreit oder vor Gericht die nötigen Beweise vorlegen zu können. Das gilt sowohl bei der Durchsetzung berechtigter Ansprüche, zum Beispiel beim Einklagen von Unterhaltsschulden, als auch beim Abwehren von Unterhaltsbetrug und widerrechtlichen Forderungen.

Ist es strafbar, die Unterhaltspflicht nicht zu erfüllen?

Das Nichtbezahlen normaler Schulden ist hierzulande keine Straftat. Anders sieht es beim Kindesunterhalt aus: Ein Elternteil, der sich vorsätzlich seiner Unterhaltspflicht entzieht und keinen Unterhalt bezahlt, obwohl er dazu in der Lage wäre, macht sich strafbar im Sinne von § 170 StGB. Weil sich Vorsatz bzw. böse Absicht bei der Unterhaltspflicht jedoch schwer nachweisen lassen, werden "Unterhaltssünder" nur selten zu hohen Geldbußen oder Gefängnisstrafen verurteilt. Stattdessen werden die entsprechenden Verfahren in der Regel eingestellt, sobald die Unterhaltsschulden beglichen sind.

Wann lohnt es sich, einen Detektiv einzuschalten?

Wer Unterhalt einfordern oder einklagen will, muss wissen, wie hoch seine Ansprüche bzw. die des Kindes sind. Dazu wiederum muss bekannt sein, wie hoch die Einkünfte und das Vermögen des Unterhaltspflichtigen sind. Hier kommen die Detektive unserer Detektei ins Spiel!

Aus diesem Grund haben unterhaltsberechtigte Kinder (oder deren gesetzliche Vertreter) ein Recht auf Auskunft. Weigert sich der andere Elternteil, die geforderten Angaben zu machen, oder besteht sogar der Verdacht, dass er seine wirtschaftlichen Verhältnisse bewusst verschleiert, kann eine Detektei die Zahlungsfähigkeit diskret überprüfen.

Da sich das Einklagen von Ansprüchen grundsätzlich nur lohnt, wenn auch die Chance besteht, etwas zu bekommen, ist das in vielen Fällen durchaus sinnvoll. Denn wenn der Unterhaltspflichtige wirklich kein Vermögen hat oder am Rand des Existenzminimums lebt, darf er durch die Zahlungen nicht vollends zum Sozialfall werden. Hat er aber die nötigen Mittel, kann auch vollstreckt oder gepfändet werden.

Nachdem die Detektei gesicherte und gerichtsverwertbare Beweise geliefert hat, können Sie als Mandant der Detektei in aller Ruhe entscheiden, ob Sie Unterhaltsklage erheben oder weiter an einer außergerichtlichen Einigung arbeiten möchten. Eine Detektei, die sich mit diesem Rechtsgebiet auskennt, kann Ihnen dabei auch beratend zur Seite stehen und die weiteren Schritte mit Ihnen abstimmen.

Auch wenn ein unterhaltspflichtiger Elternteil "untertaucht", z. B. die Zahlungen einstellt und unbekannt verzogen ist, kann eine Detektei helfen. Die Privatermittler finden dann heraus, wohin der- oder diejenige sich abgesetzt hat bzw. wie die aktuelle Meldeadresse lautet. Der Auftraggeber kann daraufhin entscheiden, wie er vorgehen will - ob er etwa eine weitere Observation wünscht, um endgültige Klarheit über die wirtschaftlichen Verhältnisse oder die Zahlungswilligkeit zu bekommen.

Die Jugendämter sind beim Wiederfinden säumiger Unterhaltsschuldner meist kaum eine Hilfe, da ihre Mittel und Möglichkeiten begrenzt sind. Zwar können Unterhaltsberechtigte Strafanzeige erstatten und so gleich die Polizei auf die Suche nach dem Vermissten schicken. Doch das wollen viele nicht, etwa aus Rücksicht auf das Kind oder um die Situation zwischen den Expartnern nicht noch weiter zu verschärfen. Außerdem hat das Kind ja nichts davon, wenn der Schuldner am Ende eine Geldstrafe an den Staat entrichten muss, sondern das Ziel ist, (wieder) regelmäßige Zahlungen in der vorgeschriebenen Höhe zu erhalten.

Können Unterhaltsansprüche von Kindern verjähren oder verwirkt werden?

Nur volljährige Kinder können unter bestimmten Voraussetzungen (z. B. wenn sie gegenüber dem Unterhaltspflichtigen gewalttätig werden) ihre Unterhaltsansprüche verwirken. Minderjährige können das nicht; auch die Verjährung ist bei Minderjährigen gehemmt. Trotzdem ist die Rechtsprechung dazu uneinheitlich. Vor Gericht wird oft im Einzelfall entschieden, auch hängt das Urteil vom jeweiligen (Oberlandes-)Gericht ab.

Grundsätzlich gilt: Wer seine Unterhaltsansprüche nicht einfordert oder zu lange damit wartet, riskiert, am Ende weniger oder gar nichts zu bekommen. Unterhaltsberechtigte müssen ihre Forderungen rasch und nachhaltig geltend machen, etwa einen vollstreckbaren Titel erwirken, sich Klarheit über die wirtschaftlichen Verhältnisse verschaffen und dann auch zügig Vollstreckungsmaßnahmen einleiten. Sonst kann der Unterhaltspflichtige dem Anspruch das Argument der Verwirkung entgegenstellen und glaubhaft behaupten, die Unterhaltszahlungen seien für den Lebensbedarf des Kindes ja wohl nicht so wichtig gewesen.

Schon nach Ablauf eines Jahres kann rückständiger Kindesunterhalt oft nicht mehr beansprucht werden, wenn der/die Berechtigte während dieser Zeit nichts dafür unternommen hat. Selbst wenn ein Unterhaltstitel vorhanden ist, können Vollstreckungsmaßnahmen allein durch Untätigkeit unzulässig werden. Dabei zählt nicht nur das Zeitmoment, sondern auch das Umstandsmoment: Wenn lange Zeit keine Forderungen kommen, kann sich der Schuldner darauf einrichten, dass auch später keine mehr kommen werden. Er ist dann auch nicht verpflichtet, Rücklagen für zukünftige Forderungen zu bilden oder irgendwann einen Berg Unterhaltsschulden auf einmal zu bezahlen.

Natürlich gibt es auch von dieser Regel Ausnahmen. Wie anfangs erwähnt, sind Unterhaltspflicht und Kindesunterhalt sehr komplexe Rechtsgebiete, und Streit wird hier oft auch sehr emotional geführt. Mit Hilfe der Privatdetektive unserer Detektei, die auch mit qualifizierten Fachanwälten für Familienrecht seit Jahren erfolgreich zusammenarbeitet, bringen Sie den Fall zurück auf die Sachebene, wo er schon zum Wohl des Kindes hingehört.

Und egal, ob Sie Hilfe als Gläubiger oder als Schuldner brauchen: Handeln Sie auf jeden Fall rechtzeitig, um am Ende auch zu Ihrem Recht zu kommen. Die Detektive unserer Detektei stehen Ihnen hierbei als Beweisnothelfer gern, professionell und rechtskonform zur Verfügung.

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Die Fachkompetenz hier ist sehr gut. Wir wurden zügig und absolut zu unserer Zufriedenheit vertreten. Vielen Dank für Ihren Einsatz!
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Jürgen Harms, Berlin

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IHK Kassel-Marburg Zertifikat ZAD geprüfter Privatermittler
(Personenzertifikat)